Was ist mitgliedervotum der spd zum koalitionsvertrag 2018?

Das Mitgliedervotum der SPD zum Koalitionsvertrag 2018 war ein besonderes Ereignis in der deutschen Parteigeschichte. Nach den Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD und der Union unter Führung von Angela Merkel wurde ein Vertrag ausgearbeitet, der die Grundlage für eine erneute Große Koalition bilden sollte.

Um die Zustimmung der Parteimitglieder zu dem Koalitionsvertrag einzuholen, entschied sich die SPD erstmals für ein Mitgliedervotum. Die Idee dahinter war, den demokratischen Entscheidungsprozess der Partei zu stärken und eine breite Legitimation für die Regierungsbeteiligung zu schaffen.

Die Mitglieder der SPD hatten die Möglichkeit, über den Koalitionsvertrag abzustimmen. Dafür wurde ein Briefwahlsystem eingerichtet, bei dem die Mitglieder ihre Stimme per Post abgeben konnten. Alternativ bestand auch die Möglichkeit zur elektronischen Teilnahme.

Das Ergebnis des Mitgliedervotums wurde am 4. März 2018 bekannt gegeben. Von den rund 463.723 abstimmungsberechtigten Mitgliedern beteiligten sich rund 378.437 an der Abstimmung. Das entsprach einer Beteiligung von etwa 78 Prozent.

Insgesamt sprachen sich 66,02 Prozent der abgegebenen Stimmen für eine Annahme des Koalitionsvertrags aus, während 33,98 Prozent dagegen stimmten. Damit war die Zustimmung knapper als erwartet, jedoch deutlich genug, um die Bildung einer Großen Koalition zu ermöglichen.

Das Mitgliedervotum der SPD zum Koalitionsvertrag 2018 war ein bedeutender Schritt zur Stärkung der innerparteilichen Demokratie und sorgte für eine breite Legitimation des Regierungseintritts.

Kategorien